Strafrecht in Stelle

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Rechtstipps

  1. Zuparken eines mobilen „Blitzers" -- ein strafloses Vergnügen?!
    Zuparken eines mobilen „Blitzers" -- ein strafloses Vergnügen?!

    01. Dezember 2013 (Strafrecht)

    +++ Störung öffentlicher Betriebe, § 316b StGB +++ Nötigung, § 240 StGB +++ Gewaltbegriff +++ Divergenzvorlage, § 121 II GVG +++ Sachverhalt (vereinfacht): Der zuständige...
  2. Die Giftfalle
    Die Giftfalle

    01. Februar 2014 (Strafrecht)

    +++ Versuchter Totschlag, §§ 212 I, 22, 23 I StGB +++ Unmittelbares Ansetzen i.S.v. § 22 StGB +++ Sachverhalt: Unbekannte waren in der Nacht vom 1. auf den 2. Mai in die...
  3. Unterschrift auf Notepad als Urkunde?
    Unterschrift auf Notepad als Urkunde?

    01. September 2014 (Strafrecht)

    +++ Urkundenfälschung, § 267 StGB +++ Urkundeneigenschaft elektronischer Dokumente +++ Fälschung beweiserheblicher Daten, § 269 StGB +++ Verletzung des Postgeheimnisses...
  4. Nötigung durch Drohung mit Strafanzeige?
    Nötigung durch Drohung mit Strafanzeige?

    01. April 2014 (Strafrecht)

    +++ Nötigung, § 240 StGB +++ Drohung mit einem empfindlichen Übel +++ Abgrenzung zwischen Drohung und Warnung +++ Verwerflichkeitsprüfung, § 240 II StGB +++ Sachverhalt...
  5. Kunstfreiheit (Art. 5 III GG) / Grundrechte als Teilhaberechte
    Kunstfreiheit (Art. 5 III GG) / Grundrechte als Teilhaberechte

    01. Januar 2014 (Strafrecht)

    +++ Kunstfreiheit +++ Grundrechte als Teilhaberechte +++ Objektive Dimension der Grundrechte +++ Sachverhalt: Gemäldeliebhaber M unterstützt regionale Maler, indem er...
  6. Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation
    Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation

    01. September 2014 (Strafrecht)

    +++ Einfuhr von Betäubungsmitteln, § 29 I S. 1 Nr. 1 BtMG +++ Rechtsstaatswidrige Tatprovokation +++ Grundsatz des fairen Verfahrens, Art. 6 I S. 1 MRK +++ Strafbarkeit...
  7. "Rechenpanne" im Mordprozess
    "Rechenpanne" im Mordprozess

    23. Juni 2016 (Strafrecht)

    "Iudex non calculat" - Aufgrund eines Rechenfehlers des LG Köln musste der BGH - Az. 2 StR 157/16 - ein dort gefälltes Urteil in einem Mordprozess aufheben. Am 25. August...
  8. Computer-)betrug durch die Durchführung eines Mahnverfahrens
    Computer-)betrug durch die Durchführung eines Mahnverfahrens

    01. Juli 2014 (Strafrecht)

    +++ Täuschung durch Unterlassen und konkludente Täuschung +++ Garantenstellung aus Ingerenz +++ Computerbetrug, § 263a StGB +++ Betrugsäquivalente Auslegung...
  9. Satire wird von Kunstfreiheit geschützt
    Satire wird von Kunstfreiheit geschützt

    05. Oktober 2016 (Strafrecht)

    Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Verfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes nach § 170 II StPO eingestellt....
  10. Rechtsprobleme im Fall Gustl Mollath
    Rechtsprobleme im Fall Gustl Mollath

    01. Dezember 2013 (Strafrecht)

    +++ Schuldfähigkeit +++ Maßregeln der Besserung und Sicherung +++ Wiederaufnahme des Verfahrens +++ Sachverständigengutachten +++ A) Einleitung Der Fall des Gustl Mollath...