Wohnungseigentumsrecht in Lage

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Rechtstipps

  1. Statikberechnung ist nicht Sache des Bauunternehmers
    Statikberechnung ist nicht Sache des Bauunternehmers

    29. Dezember 2017 (Werkvertragsrecht)

    Ein Bauunternehmer darf grundsätzlich auf die statischen Berechnungen eines Architekten vertrauen, solange keine „ins Auge springenden Mängel“ vorhanden seien, entschied...
  2. Verweigertes Recht auf Urlaub kann teuer werden
    Verweigertes Recht auf Urlaub kann teuer werden

    07. Dezember 2017 (Arbeitsrecht)

    Ein Arbeitnehmer muss nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub unbegrenzt übertragen und ansammeln können, wenn der Arbeitgeber ihn nicht in die Lage versetzt, seinen...
  3. Bekifft am Steuer, das wird teuer
    Bekifft am Steuer, das wird teuer

    11. April 2017 (Strafrecht)

    Der BGH hat sich zum Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung geäußert: Nach der Entscheidung - Az. 4 StR 422/15 -...
  4. Mängelanzeige auch dann, wenn der Veranstalter bereits Kenntnis davon hat
    Mängelanzeige auch dann, wenn der Veranstalter bereits Kenntnis davon hat

    06. Dezember 2016 (Zivilrecht)

    „Ist ja wie Eulen nach Athen zu tragen“, mag sich mancher Reisende denken, wenn er sich buchstäblich in eine Schlange einordnen muss, um einen Reisemangel, etwa ein...
  5. KZ-Aufseher wegen Beihilfe zum Mord schuldig
    KZ-Aufseher wegen Beihilfe zum Mord schuldig

    02. Dezember 2016 (Strafrecht)

    Der BGH hat mit nun veröffentlichtem Beschluss - Az.: 3 StR 49/16 - das Urteil des LG Lüneburg im Fall des 95-Jährigen KZ-Aufsehers Oskar Gröning bestätigt. Das...
  6. Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (11)
    Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (11)

    01. Februar 2014 (Zivilrecht)

    Für die Frage der Verjährung von Ersatzansprüchen des Vermieters setzt die Rückerlangung der Mietsache außer der Übertragung des Besitzes an der Wohnung vom Mieter an den...
  7. Prüfungsrücktritt aufgrund Erkrankung
    Prüfungsrücktritt aufgrund Erkrankung

    15. Februar 2018 (Allgemeines)

    Das kann dem besten Juristenanwärter passieren: Krank am Prüfungstag. Keine Katastrophe, allerdings für die – späteren – Berufskollegen auch nichts, was man auf die...
  8. Unpfändbarkeit von Riester-Vermögen
    Unpfändbarkeit von Riester-Vermögen

    16. November 2017 (Insolvenzrecht)

    Vermögen, das ein Schuldner zum Zwecke der Altersvorsorge in einem sogenannten Riester-Vertrag angespart hat, ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (IX ZR...
  9. Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (6)
    Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (6)

    01. Juli 2014 (Zivilrecht)

    1. Der vermietende Wohnungseigentümer kann von einem Mieter, der einen Schlüssel verloren hat, Schadensersatz für die Kosten des Austausches der Schließanlage gem....

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Waffe

    Strafrecht

    Hierunter ist eine Waffe im technischen Sinn zu verstehen, also ein gebrauchsbereites Werkzeug, das nach der Art seiner Anfertigung nicht nur geeignet, sondern auch...