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Vertragsrecht in Saal an der Donau

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Anwälte

T & P Treml & Partner mbB Rechtsanwälte Kanzlei

Hauptstr. 21
93342 Saal an der Donau

Rechtstipps

Keine Haftung des Anschlussinhabers bei nicht autorisierter Nutzung des Telefonanschlusses für ein "Pay by Call-Verfahren" Verlängerung der Rechtsmittelbegründungsfrist durch Verfügung ohne Unterschrift wirksam
12. April 2017 (Vertragsrecht)

Ein minderjähriger Sohn wählt über den Anschluss seiner Eltern 21-mal kostenpflichtige 0900-Mehrwertnummern, um dadurch Credits für ein Online-Spiel im Wert von rund...
BGH lässt auch Schwarzarbeiter in die Röhre gucken
21. September 2016 (Vertragsrecht)

Der BGH hat die seit langem erwartete Entscheidung zum Schwarzarbeiterfall getroffen und sich der herrschenden Lehre angeschlossen. Damit hat der Schwarzarbeiter - im...
Anwalt verlangt 5.500 Euro pro Stunde
19. Juli 2016 (Vertragsrecht)

"Anwälte dürfen nicht lügen, aber sie müssen die Wahrheit auch nicht hervorheben." - So kann man das Ergebnis eines Streites um eine anwaltliche Gebührenrechnung...
Zur außerordentlichen Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen
10. Mai 2016 (Vertragsrecht)

"Pacta sunt servanda": Rechtfertigt ein Wohnortwechsel die sofortige Kündigung eines Fitnessstudiovertrags? - Nach dem BGH - Az. XII ZR 62/15 - ganz klar "Nein"! Denn ein...
Das Kreuz mit dem Kreuz!
01. März 2014 (Zivilrecht)

Das Kreuz ist eines der ältesten Symbole der Menschheit. Seine Verwendung geht zurück bis in die Steinzeit. Es findet sich bspw. in vielen Felsenmalereien. Zum Teil war...
Kein Eigentumserwerb, trotzdem Geld? Ersatzanspruch des Besitzers für Bauarbeiten in Erwartung künftigen Erwerbs
01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

+++ Zweckverfehlungskondiktion +++ Pachtvertrag +++ §§ 812, 546 I BGB +++ Sachverhalte (verkürzt): V verpachtete ein Grundstück an P. In dem Vertrag heißt es u.a.: (1.)...
Manche zahlen eben mehr -- wenn es denn einer guten Sache dient!
01. September 2014 (Zivilrecht)

+++ Filmabgabe +++ Gesetzgebungskompetenz des Bundes +++ Sonderabgabe +++ Art. 74, 104 ff. GG +++ Sachverhalt: Der Bund betreibt Filmförderung auf der Grundlage des...
Richtlinien zwischen Privaten nicht unmittelbar anwendbar!
01. Juni 2014 (Zivilrecht)

+++ Reichweite der Richtlinien +++ Unmittelbare Anwendbarkeit zwischen Privaten +++ Art. 267, 288 AEUV +++ Sachverhalt: Die Richtlinie der EU 2002/14 regelt das Recht auf...

Lexikonartikel

Sonst zuständige Stelle
Strafrecht

Erforderlich ist die allgemeine Zuständigkeit zur eidlichen Vernehmung und die gesetzliche Zulässigkeit eines Eides im vorliegenden Verfahren, woran es unter anderem bei...