Liegestütze auf dem Altar 21. Juli 2017 (Strafrecht) Wenn man auf den Altar einer katholischen Kirche klettert, darauf 28 Liegestütze macht und einen Videofilm der Aktion öffentlich zeigt - ist das Kunst oder...
Keine horizontale unmittelbare Wirkung von Richtlinien 01. Juni 2014 (Zivilrecht) +++ Richtlinien +++ Unmittelbare Anwendbarkeit +++ Horizontale Wirkung +++ Sachverhalt: Durch die Richtlinie 85/374/EWG erfolgte eine Angleichung der mitgliedstaatlichen...
Gebührenfrei studieren in Bremen!? Nur, wenn du ein Bremer bist, alle anderen zahlen! 01. Februar 2014 (Öffentliches Recht) +++ Verfassungsmäßigkeit von Studiengebühren +++ Gleichheitssatz +++ Recht auf diskriminierungsfreien Hochschulzugang +++ Art. 3 I, 12 I, 20 I, 28 I GG, §§ 2 I, 3 I...
Berechnung der „Wartezeit" für die Anwendbarkeit des KSchG 01. August 2014 (Zivilrecht) +++ Ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ++ Anwendbarkeit des KSchG +++ Wartezeit +++ § 1 I KSchG+++ § 193 BGB +++ Sachverhalt (stark...
Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation 01. September 2014 (Strafrecht) +++ Einfuhr von Betäubungsmitteln, § 29 I S. 1 Nr. 1 BtMG +++ Rechtsstaatswidrige Tatprovokation +++ Grundsatz des fairen Verfahrens, Art. 6 I S. 1 MRK +++ Strafbarkeit...
Einwendungen im Personengesellschaftsrecht und die Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft 01. Januar 2014 (Zivilrecht) Der Beitrag untersucht die Folgen der Nichtigkeit und des Widerrufs von Gesellschaftsverträgen. Es werden die Probleme einer Rückabwicklung in Vollzug gesetzter...
Überprüfung von behördlichen Ermessensentscheidungen in der Klausur 01. Oktober 2014 (Öffentliches Recht) +++ Vor- und Nachteile von Ermessensnormen +++ Prüfungsmaßstab behördlicher Ermessensentscheidungen +++ Ermessensfehler +++ Anmerkung: Der nachfolgende Beitrag richtet...