Anti--Blitz--Folie 01. September 2014 (Strafrecht) +++ Urkundenfälschung, § 267 StGB +++ Urkundenunterdrückung, § 274 StGB +++ Sachverhalt: Der Hobbyautobahnraser Michael Macher, Spitzname Turbo-Michi, überklebt das...
Ordentliche Kündigung? Darauf kann man auch verzichten! 01. Januar 2014 (Zivilrecht) +++ Vertragliche Modifikation des Rechts zur ordentlichen Kündigung +++ Auslegung einer entsprechenden Parteivereinbarung +++ §§ 573, 573a BGB +++ Sachverhalt...
Nemo tenetur-Grundsatz -- Reichweite und Grenzen? 01. Februar 2014 (Strafrecht) +++ Beweiserhebungs-, Beweisverwertungsverbot +++ Belehrungspflicht gem. § 136 I S. 2 StPO +++ Bedeutung der Selbstbelastungsfreiheit +++ Sachverhalt (leicht abgeändert):...
Prüfungsrücktritt aufgrund Erkrankung 15. Februar 2018 (Allgemeines) Das kann dem besten Juristenanwärter passieren: Krank am Prüfungstag. Keine Katastrophe, allerdings für die – späteren – Berufskollegen auch nichts, was man auf die...
Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht 01. Dezember 2014 (Zivilrecht) 1. Auch bei einer unmittelbaren Weiterleitung der Ware an einen Endabnehmer durch den Käufer sind zu Lasten des Käufers die zum Streckengeschäft entwickelten Grundsätze...
Pool & Garten 27. Juni 2016 (Bau und Architektenrecht) Im Sommer sehnen sich viele Menschen nach Abkühlung – da scheint ein Swimmingpool im eigenen Garten genau das Richtige zu sein. Für so ein Projekt sollten aber nicht nur...
Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (11) 01. Februar 2014 (Zivilrecht) Für die Frage der Verjährung von Ersatzansprüchen des Vermieters setzt die Rückerlangung der Mietsache außer der Übertragung des Besitzes an der Wohnung vom Mieter an den...
Abschleppen die X-te: Jetzt wird es konkret: Welche Kosten dürfen angesetzt werden? 01. November 2014 (Zivilrecht) +++ Abschleppkosten bei Eigentumsverletzung +++ Abtretung der Ersatzansprüche an Abschleppunternehmer +++ Hinterlegung zwecks Freigabe des Fahrzeugs +++ §§ 249 I, 858 I...
Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (3) 01. Juni 2014 (Zivilrecht) +++ Nichtigkeitsklage +++ Begriff „Rechtsakte mit Verordnungscharakter" +++ Art. 263 AEUV +++ Sachverhalt (vereinfacht): Die Verordnung Nr. 1007/2009 des Europäischen...
Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation 01. September 2014 (Strafrecht) +++ Einfuhr von Betäubungsmitteln, § 29 I S. 1 Nr. 1 BtMG +++ Rechtsstaatswidrige Tatprovokation +++ Grundsatz des fairen Verfahrens, Art. 6 I S. 1 MRK +++ Strafbarkeit...