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Vergaberecht in Bergen

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Anwälte

Magister Dipl.-Phys. Eugen Matuschek Adwokat

Freybergstr. 2
83346 Bergen (Scheichenbergalm)

Rechtstipps

Der erhebliche Kalkulationsirrtum im Vergaberecht
11. November 2014 (Vergaberecht)

Der Anbieter eines Auftrags im Zuge einer öffentlichen Ausschreibung muss sich nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (X ZR 32/14) jedenfalls dann nicht mehr an...
Vergabe öffentlicher Aufträge nur gegen bei Mindestlohn
17. November 2015 (Öffentliches Recht)

Es verstößt nicht gegen das öffentliche Vergaberecht, wenn die Vergabe eines öffentlichen Auftrags davon abhängig gemacht wird, dass der gesetzliche Mindestlohn vom...
Schädliche Auswirkungen eines geplanten Einkaufsmarktes
21. Dezember 2017 (Bau und Architektenrecht)

Sofern die Errichtung eines großflächigen Einkaufsmarktes zu erheblichen Kaufkraftabflüssen führen würde, stellt dies schädliche Auswirkungen für den Versorgungsbereich...
Schwerer Süden, leichter Norden? Vorurteil oder Fakt?
01. August 2014 (Öffentliches Recht)

Nicht selten hat ein Studienplatzwechsel seine eigentliche Ursache darin, dass der Betroffene meint, in diesem oder jenem Bundesland sei das Staatsexamen einfacher zu...
Imbissbetreiber verlieren kuriosen Bratwurststreit an A9
05. Mai 2016 (Markenrecht)

Bei diesem Streit geht es regelrecht um die Wurst: An einer Autobahnraststätte an der A9 (Berlin-Nürnberg) werden Rostbratwürste verkauft – so weit, so normal. Da jedoch...
Beweisverwertungsverbote -- Systematik und aktuelle Entscheidungen
01. Dezember 2014 (Strafrecht)

+++ Dogmatische Grundlagen +++ Arten der Beweisverwertungsverbote und Systematik +++ Klausurrelevante Beispiele aus der neueren Rechtsprechung +++ A) Einführung Probleme...
Täuschungsbedingter Rauswurf aus Studium auch noch nach Jahren möglich
24. Dezember 2015 (Prüfungsrecht)

Entscheidung zum Vertrauensschutz im Verwaltungsrecht: Wer bei seiner Einschreibung täuscht, kann sich nicht auf Vertrauensschutz berufen, auch wenn schon mehrere...
Einrede der Unverhältnismäßigkeit gem. § 439 III BGB auch noch nach vorprozessualer Erfüllungsverweigerung? Aber sicher!!!
01. Januar 2014 (Zivilrecht)

+++ Vorprozessuales Bestreiten eines Mangels +++ Verweigerung der Nacherfüllung wegen relativer Unverhältnismäßigkeit +++ § 439 I, III BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt):...

Lexikonartikel

Gegenwärtig (326 StGB)
Strafrecht

Der Begriff ist hier weiter als beispielsweise bei § 32 StGB, er umfasst auch eine nicht unmittelbar bevorstehende Gefahr, wenn die Gefahr jederzeit als Dauergefahr in...