Äpfel sind keine Birnen! 01. August 2014 (Zivilrecht) +++ Prüfungsrecht +++ Chancengleichheit +++ Abschichtung im Mannheimer Modell +++ Art. 3 I, 12 I GG +++ Sachverhalt: Die Klägerin studierte Rechtswissenschaft an der...
Herstellerverschulden kann Verkäufer nicht zugerechnet werden; Kosten des Sachverständigen zur Mangelermittlung sind aber auch ohne Verschulden nach § 439 II BGB ersatzfähig 01. Juli 2014 (Zivilrecht) +++ Mängelrecht +++ Widerlegung des Vertretenmüssens +++ Keine Zurechnung des Verschuldens des Herstellers +++ Verschuldensunabhängiger Kostenerstattungsanspruch...
Ausgleichsansprüche im Nachbarrecht 01. Februar 2014 (Zivilrecht) Im folgenden Problembeitrag werden finanzielle Ausgleichsansprüche im Nachbarrecht untersucht. Zu differenzieren ist dabei zwischen verschuldensabhängigen...
Anschlussdelikte -- Begünstigung, Strafvereitelung und Hehlerei 01. Juli 2014 (Strafrecht) +++ Grundlagen und Beispiele +++ Problemfälle und Auslegungshilfen +++ Begünstigung, § 257 StGB +++ Strafvereitelung, § 258 StGB +++ Hehlerei, § 259 StGB +++ A)...
Präventives Versammlungsverbot in Gestalt einer Allgemeinverfügung 01. August 2014 (Zivilrecht) +++ Allgemeinverfügung, § 35 S. 2 LVwVfG +++ Präventives Versammlungsverbot +++ Blockadeaktionen zur Verhinderung von politisch Missbilligtem +++ Polizeilicher Notstand...
Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation 01. September 2014 (Strafrecht) +++ Einfuhr von Betäubungsmitteln, § 29 I S. 1 Nr. 1 BtMG +++ Rechtsstaatswidrige Tatprovokation +++ Grundsatz des fairen Verfahrens, Art. 6 I S. 1 MRK +++ Strafbarkeit...
Wer randaliert, der zahlt! Wer „nur" dabei ist, manchmal auch... 01. Dezember 2014 (Öffentliches Recht) +++ Kosten der Unterbringung im Polizeigewahrsam +++ Pflicht zur inzidenten Rechtmäßigkeitsprüfung des Polizeigewahrsams +++ Vereinbarkeit der Freiheitsentziehung mit...
Abschleppen die X-te: Jetzt wird es konkret: Welche Kosten dürfen angesetzt werden? 01. November 2014 (Zivilrecht) +++ Abschleppkosten bei Eigentumsverletzung +++ Abtretung der Ersatzansprüche an Abschleppunternehmer +++ Hinterlegung zwecks Freigabe des Fahrzeugs +++ §§ 249 I, 858 I...