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Gewerblicher Rechtsschutz in Kamen

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Anwälte

Jan Boris Heidicker Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz,Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Betäubungsmittelstrafrecht, Filesharing, Geschmacksmusterrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Haftungsrecht, Informationsrecht, Inkasso / Forderungseinzug

Beethovenstr. 3
59174 Kamen (Methler)

Rechtstipps

Kein Rechtsschutz gegen Transplantationsklassifizierung
17. August 2016 (Medizinrecht)

Man stelle sich folgenden Fall vor: Eine Frau braucht eine neue Niere. Weil ihr Mann sich aber mit dem Arzt streitet, stuft der sie als "nicht transplantabel" ein, denn...
Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz
01. September 2014 (Zivilrecht)

+++ Vorbeugende Feststellungsklage +++ Qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis +++ Drohende behördliche Maßnahme +++ Subsidiaritätsgrundsatz gem. § 43 II S. 1 VwGO...
Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
08. Februar 2016 (Gewerblicher Rechtsschutz)

Auch Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz i.S.v. § 5 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) genießen – wenn sie nach dem BGH (Az. I ZR...
Niederlage für Medienholding AG im „Suhrkamp-Streit“
21. Dezember 2017 (Aktienrecht)

Im sogenannten „Suhrkamp-Streit“, einer Auseinandersetzung zwischen den Gesellschaftern des Suhrkamp-Verlags, hat die Medienholding AG vor dem Oberlandesgericht Frankfurt...
Rien ne va plus" nach Vergabe!? -- zur Reichweite des Eilrechtsschutzes
01. Oktober 2013 (Öffentliches Recht)

+++ Verwaltungsrechtliches Vergabeverfahren, §§ 4a, 4b I GlüStV +++ Regelungsanordnung, § 123 I S. 2 VwGO +++ Grundsatz nachgelagerten Rechtsschutzes, § 44a S. 1 VwGO...
Keine Juristenausbildung für Rechtsradikale
25. August 2015 (Allgemeines)

Wie das OVG NRW beschloss, sei ein mehrfach vorbestrafter, rechtsradikaler Jurist ist "nicht würdig" im Sinne des § 30 Abs. 4 Nr. 1 Juristenausbildungsgesetz NRW, in den...
Beschwerde gegen Mietbremse vor Bundesverfassungsgericht abgeblitzt
16. Juli 2015 (Mietrecht)

Die Tendenz ist klar erkennbar: Ein neues Gesetz tritt in Kraft und zeitnah wird zur Überprüfung des Gesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Dass dies aber...
Umstrittene Äußerungen rechtfertigen noch kein Hausverbot
19. Februar 2016 (Verwaltungsrecht)

Das der AfD-Chefin erteilte Hausverbot für das Augsburger Rathaus ist unzulässig. Der Augsburger Oberbürgermeister hatte Frauke Petry ein Hausverbot für das Augsburger...

Lexikonartikel

Rechtsethische Vergleichbarkeit
Strafrecht

Es liegt eine annähernd gleiche Schwere der Schuldvorwürfe und eine nach allgemeinem Rechtsempfinden sittlich und rechtlich vergleichbare Bewertung vor. Emma und die...