Mehr als 50 Münzen muss niemand annehmen
Tony Lucht hatte einen seiner Meinung nach genialen Racheplan geschmiedet: Er wollte die drohende Vollstreckung von ausstehenden Rundfunkbeiträgen zu einer Qual für den...
Familienrecht in Machern
Ergebnisse 11 bis 20 von 96Rechtstipps
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Anti--Blitz--Folie+++ Urkundenfälschung, § 267 StGB +++ Urkundenunterdrückung, § 274 StGB +++ Sachverhalt: Der Hobbyautobahnraser Michael Macher, Spitzname Turbo-Michi, überklebt das... -
Ordentliche Kündigung? Darauf kann man auch verzichten!+++ Vertragliche Modifikation des Rechts zur ordentlichen Kündigung +++ Auslegung einer entsprechenden Parteivereinbarung +++ §§ 573, 573a BGB +++ Sachverhalt... -
Nemo tenetur-Grundsatz -- Reichweite und Grenzen?+++ Beweiserhebungs-, Beweisverwertungsverbot +++ Belehrungspflicht gem. § 136 I S. 2 StPO +++ Bedeutung der Selbstbelastungsfreiheit +++ Sachverhalt (leicht abgeändert):...
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Prüfungsrücktritt aufgrund ErkrankungDas kann dem besten Juristenanwärter passieren: Krank am Prüfungstag. Keine Katastrophe, allerdings für die – späteren – Berufskollegen auch nichts, was man auf die... -
Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht1. Auch bei einer unmittelbaren Weiterleitung der Ware an einen Endabnehmer durch den Käufer sind zu Lasten des Käufers die zum Streckengeschäft entwickelten Grundsätze...
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Pool & GartenIm Sommer sehnen sich viele Menschen nach Abkühlung – da scheint ein Swimmingpool im eigenen Garten genau das Richtige zu sein. Für so ein Projekt sollten aber nicht nur... -
Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (11)Für die Frage der Verjährung von Ersatzansprüchen des Vermieters setzt die Rückerlangung der Mietsache außer der Übertragung des Besitzes an der Wohnung vom Mieter an den...
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Abschleppen die X-te: Jetzt wird es konkret: Welche Kosten dürfen angesetzt werden?+++ Abschleppkosten bei Eigentumsverletzung +++ Abtretung der Ersatzansprüche an Abschleppunternehmer +++ Hinterlegung zwecks Freigabe des Fahrzeugs +++ §§ 249 I, 858 I...
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Miete gespart -- reicht doch!+++ Nichteheliche Lebensgemeinschaft +++ Ausgleichsansprüche bei Beendigung +++ §§ 313, 812 BGB +++ Sachverhalt: Die Parteien F und M lebten von 1995 an in nichtehelicher...