Arbeitsrecht in Wissen

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Rechtstipps

  1. Doch Urlaubsabgeltung nach Tod des Arbeitnehmers?
    Doch Urlaubsabgeltung nach Tod des Arbeitnehmers?
    Das ArbG Berlin - 56 Ca 10968/15 - hat entschieden, dass der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers nach dessen Tod zu einem Abgeltungsanspruch der Erben wird, und entscheidet...
  2. Keine wirksame Kündigung via SMS oder WhatsApp
    Keine wirksame Kündigung via SMS oder WhatsApp
    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses via "WhatsApp"? - So einfach geht es nicht, so der Oberste Gerichtshof in Wien. Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann nicht...
  3. Private Internetnutzung am Arbeitsplatz
    Private Internetnutzung am Arbeitsplatz
    Mal kurz auf dem Firmen-PC die Facebook-News oder die privaten Mails abrufen, obwohl der Chef die private Nutzung untersagt hat? - Keine gute Idee, denn Arbeitgeber...
  4. Petry droht Rechtsstreit bei möglicher Parteineugründung
    Petry droht Rechtsstreit bei möglicher Parteineugründung
    Der Nomos-Verlag, Herausgeber der juristischen Lehrbuch-Reihe "Die Blauen", wirbt nun auf der Homepage mit dem Slogan: "Bei den Blauen von Nomos findet Ihr alles, was Ihr...
  5. Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH:
    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH:
    Spannende Vorabentscheidungsfrage des LG Hannover - Az. 17 O 43/15 - an den EuGH: Das LG Hannover möchte wissen, ob für sekundäre Gewährleistungsrechte im...
  6. Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen Familienanschluss
    Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen Familienanschluss
    Teile uns deine Informationen mit oder hafte: So oder so ähnlich könnte der Titel eines aktuellen Urteils des BGH - Az. I ZR 19/16 - lauten. Danach haften Eltern für das...
  7. 155 000-Euro-Auto per WhatsApp „bestellt“
    155 000-Euro-Auto per WhatsApp „bestellt“
    Vertragsschluss per Whatsapp-Nachricht? - Grundsätzlich durchaus möglich im Rahmen der Vertragsfreiheit. Im konkreten Fall ging es um den Verkauf eines japanischen...
  8. Zurechnung nach § 166 BGB (analog): Beim Schuldner ja; beim Gläubiger nein -- jedenfalls bei der Verjährung ...
    Zurechnung nach § 166 BGB (analog): Beim Schuldner ja; beim Gläubiger nein -- jedenfalls bei der Verjährung ...
    +++ Wissenszurechnung im Zusammenhang mit Verjährungsbeginn +++ Direkte und analoge Anwendung des § 166 I BGB +++ §§ 166 I, 199 I Nr. 2 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt...
  9. Der Arzt, dem die Drogensüchtigen vertrauen
    Der Arzt, dem die Drogensüchtigen vertrauen
    +++ Körperverletzung mit Todesfolge, §§ 223 I, 227 I StGB +++ Objektive Zurechnung +++ Abgrenzung eigenverantwortliche Selbstgefährdung / einverständliche Fremdgefährdung...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Beweisbestimmung
    Hierzu bedarf es keines zielgerichteten Handelns, es genügt vielmehr die Einführung der urkundlichen Erklärung in den Rechtsverkehr mit dem Bewusstsein, dass ein anderer...