Keine wirksame Kündigung via SMS oder WhatsApp
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses via "WhatsApp"? - So einfach geht es nicht, so der Oberste Gerichtshof in Wien. Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann nicht...
Arbeitsrecht in Treuen
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Private Internetnutzung am ArbeitsplatzMal kurz auf dem Firmen-PC die Facebook-News oder die privaten Mails abrufen, obwohl der Chef die private Nutzung untersagt hat? - Keine gute Idee, denn Arbeitgeber... -
Schriftformheilungsklausel hindert den Grundstückserwerber nicht an der ordentlichen Kündigung eines formunwirksam befristeten Mietvertrags+++ Geschäftsraummiete +++ Befristung auf 10 Jahre +++ Mündliche Änderung der Befristung auf 6 Jahre mit Verlängerungsoption +++ Kündigung eines unter Nichteinhaltung der... -
Überlange Verfahrensdauer am Bundesverfassungsgericht - GeldentschädigungWenn zwei sich streiten, kann es schon mal sehr lange dauern! Im konkreten Fall dauerte die Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde insgesamt fünf Jahre. Eindeutig... -
Der erhebliche Kalkulationsirrtum im VergaberechtDer Anbieter eines Auftrags im Zuge einer öffentlichen Ausschreibung muss sich nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (X ZR 32/14) jedenfalls dann nicht mehr an... -
Ehescheidung nicht gegen den Willen des anderen möglichDer Pole Artur Babiarz ist für eine Scheidung seiner Ehe weit gegangen: nämlich bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (Az.: 1955/10). Gebracht hat es... -
Bindungswirkung mit dem Tod des Ehegatten -- und nicht mit der Demenz!+++ Gemeinschaftliches Testament +++ Wechselbezügliche Verfügungen +++ Widerruf +++ §§ 2270 f. BGB +++ Sachverhalt: Am 16.09.2012 verstarb E in seiner Wohnung in S. Er...
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Die „Ohne-Rechnung-Abrede" führt als verbotene Schwarzarbeit gem. § 134 BGB zur Nichtigkeit des Vertrags+++ Schwarzarbeit +++ Steuerhinterziehung +++ § 134 BGB +++ § 1 II Nr. 2 SchwarzArbG +++ Sachverhalt (verkürzt): B beauftragte U damit, die Auffahrt auf seinem Grundstück...
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Schwerer Süden, leichter Norden? Vorurteil oder Fakt?Nicht selten hat ein Studienplatzwechsel seine eigentliche Ursache darin, dass der Betroffene meint, in diesem oder jenem Bundesland sei das Staatsexamen einfacher zu... -
Diese Berufe machen glücklichAnwälte gehören zu den glücklichsten Menschen Deutschlands - so zumindest das Ergebnis einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, das 20.000...