Arbeitsrecht in Sinn

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Rechtstipps

  1. Mutterschutz schließt Wahrnehmung eines Richteramts aus
    Mutterschutz schließt Wahrnehmung eines Richteramts aus

    12. November 2016 (Strafrecht)

    Nach einem aktuellen Urteil des BGH - Az.: 2 StR 9/15 - ist eine Strafkammer bei Mitwirkung einer Richterin während des gesetzlichen Mutterschutzes fehlerhaft besetzt....
  2. Brandenburgisches Oberlandesgericht weist Berufung der "Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V." im Schilderstreit zurück
    Brandenburgisches Oberlandesgericht weist Berufung der "Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V." im Schilderstreit zurück

    03. August 2017 (Öffentliches Recht)

    Steht der "Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V." das Recht zu, an den Ortseingangsstraßen von Templin Nudelmessehinweisschilder aufzustellen? Da es...
  3. Verweigertes Recht auf Urlaub kann teuer werden
    Verweigertes Recht auf Urlaub kann teuer werden

    07. Dezember 2017 (Arbeitsrecht)

    Ein Arbeitnehmer muss nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub unbegrenzt übertragen und ansammeln können, wenn der Arbeitgeber ihn nicht in die Lage versetzt, seinen...
  4. Tarifeinheitsgesetz weitgehend verfassungskonform
    Tarifeinheitsgesetz weitgehend verfassungskonform

    18. Juli 2017 (Arbeitsrecht)

    Nach einem aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Az.: 1 BvR 1571/15, 1 BvR 1588/15, 1 BvR 2883/15, 1 BvR 1043/16 und 1 BvR 1477/16 - ist das...
  5. Eine unternehmensinterne Regel, die das sichtbare Tragen jedes politischen, philosophischen oder religiösen Zeichens verbietet, stellt keine unmittelbare Diskriminierung dar
    Eine unternehmensinterne Regel, die das sichtbare Tragen jedes politischen, philosophischen oder religiösen Zeichens verbietet, stellt keine unmittelbare Diskriminierung dar

    15. März 2017 (Arbeitsrecht)

    Wie der EuGH - Az.: C-157/15 und C-188/15 - aktuell entschieden hat, dürfen Arbeitgeber das Tragen von Kopftüchern und anderen religiösen Zeichen verbieten. Voraussetzung...
  6. Schwerer Verzicht auf Marzipantorte zu Weihnachten
    Schwerer Verzicht auf Marzipantorte zu Weihnachten

    05. Januar 2017 (Arbeitsrecht)

    Besteht in dem Betrieb eines Nahrungsmittelherstellers eine betriebliche Übung für eine Marzipantorte und ein Weihnachtsgeld in Höhe von 105 Euro? - Diese beiden...
  7. Schadensersatz bei Streik trotz Friedenspflicht in jedem Fall
    Schadensersatz bei Streik trotz Friedenspflicht in jedem Fall

    02. August 2016 (Arbeitsrecht)

    Mit Urteil vom 26.07.2016 hat das BAG - Az.: 1 AZR 160/14 - nochmals deutlich klargestellt, dass ein Streik, dessen Kampfziel auch auf die Durchsetzung von Forderungen...
  8. Doch Urlaubsabgeltung nach Tod des Arbeitnehmers?
    Doch Urlaubsabgeltung nach Tod des Arbeitnehmers?

    08. Dezember 2015 (Arbeitsrecht)

    Das ArbG Berlin - 56 Ca 10968/15 - hat entschieden, dass der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers nach dessen Tod zu einem Abgeltungsanspruch der Erben wird, und entscheidet...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Absichtliche Notwehrprovokation

    Strafrecht

    Der Angriff wird absichtlich provoziert, um den Anderen unter dem Deckmantel der Notwehr verletzen zu können. Der hinterlistige Bettler Er pöbelt Leute an. Wird er...
  2. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Atypische Kausalverläufe

    Strafrecht

    Von atypischen Kausalverläufen spricht man, wenn der eingetretene Erfolg völlig außerhalb dessen liegt, was nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge und nach der...