Arbeitsrecht in Nahe

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Rechtstipps

  1. Schadensersatz bei Streik trotz Friedenspflicht in jedem Fall
    Schadensersatz bei Streik trotz Friedenspflicht in jedem Fall

    02. August 2016 (Arbeitsrecht)

    Mit Urteil vom 26.07.2016 hat das BAG - Az.: 1 AZR 160/14 - nochmals deutlich klargestellt, dass ein Streik, dessen Kampfziel auch auf die Durchsetzung von Forderungen...
  2. Doch Urlaubsabgeltung nach Tod des Arbeitnehmers?
    Doch Urlaubsabgeltung nach Tod des Arbeitnehmers?

    08. Dezember 2015 (Arbeitsrecht)

    Das ArbG Berlin - 56 Ca 10968/15 - hat entschieden, dass der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers nach dessen Tod zu einem Abgeltungsanspruch der Erben wird, und entscheidet...
  3. Keine wirksame Kündigung via SMS oder WhatsApp
    Keine wirksame Kündigung via SMS oder WhatsApp

    15. Dezember 2015 (Arbeitsrecht)

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses via "WhatsApp"? - So einfach geht es nicht, so der Oberste Gerichtshof in Wien. Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann nicht...
  4. Private Internetnutzung am Arbeitsplatz
    Private Internetnutzung am Arbeitsplatz

    01. März 2016 (Arbeitsrecht)

    Mal kurz auf dem Firmen-PC die Facebook-News oder die privaten Mails abrufen, obwohl der Chef die private Nutzung untersagt hat? - Keine gute Idee, denn Arbeitgeber...
  5. Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (8)
    Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (8)

    01. April 2014 (Zivilrecht)

    Erteilt der Vermieter dem Mieter eine Erlaubnis zur Untervermietung, so kann dieser ohne besondere Anhaltspunkte nicht davon ausgehen, dass die Erlaubnis eine tageweise...
  6. Grundrechtsfähigkeit von Privatgesellschaften der öffentlichen Hand
    Grundrechtsfähigkeit von Privatgesellschaften der öffentlichen Hand

    17. Dezember 2015 (Verfassungsrecht)

    Das BVerfG entschied in einem Beschluss - Az. 1 BvR 1530/15 u. a. -, dass juristische Personen des Privatrechts ihre Grundrechtsfähigkeit in einer Verfassungsbeschwerde...
  7. Ausübungsschranke eines dinglichen Wohnrechts bei Tötung des Grundstückseigentümers oder einer diesem nahestehenden Person
    Ausübungsschranke eines dinglichen Wohnrechts bei Tötung des Grundstückseigentümers oder einer diesem nahestehenden Person

    15. August 2016 (Zivilrecht)

    Will ein Grundstückseigentümer oder eine diesem nahestehende Person mit dem Berechtigten eines dinglichen Wohnrechts nicht mehr auf dem belasteten Grundstück...
  8. Werbeanlage in Friedhofsnähe zulässig
    Werbeanlage in Friedhofsnähe zulässig

    29. Dezember 2017 (Bau und Architektenrecht)

    In der Nähe eines Friedhofs darf eine Werbeanlage jedenfalls dann errichtet werden, wenn diese aufgrund der baulichen Ausgestaltung vom Friedhofsgelände aus nicht...
  9. Keine Garantiezusage bei „worst-case“-Szenario
    Keine Garantiezusage bei „worst-case“-Szenario

    21. Dezember 2017 (Bank- und Kapitalmarktrecht)

    Obgleich ein „worst-case“-Szenario rein begrifflich die denkbar schlechteste Situation, etwa für eine Kapitalanlage, beschreibe, kann nach Ansicht des Oberlandesgerichts...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Einsteigen

    Strafrecht

    Einsteigen ist jedes Hineingelangen in das Gebäude oder den umschlossenen Raum durch eine zum ordnungsgemäßen Eintritt nicht bestimmte Öffnung unter Überwindung von...