Blutige Würstchen 01. Dezember 2013 (Strafrecht) +++ Versuchter Totschlag, §§ 212 I, 22, 23 I StGB +++ Gefährliche Körperverletzung, §§ 223 I, 224 I StGB +++ Rücktritt, § 24 I StGB +++ Korrigierter Rücktrittshorizont...
Verklammerung durch fortdauerndes Gebrauchen einer unechten Urkunde (1) 01. August 2014 (Strafrecht) +++ Konkurrenzlehre +++ Tateinheit durch Verklammerung +++ Einheitliche Urkundenfälschung als Klammerdelikt +++ Sachverhalt (abgewandelt): Am Tag seiner Entlassung aus...
Verklammerung durch fortdauerndes Gebrauchen einer unechten Urkunde 01. Oktober 2014 (Strafrecht) +++ Konkurrenzlehre +++ Tateinheit durch Verklammerung +++ Einheitliche Urkundenfälschung als Klammerdelikt +++ Sachverhalt (abgewandelt): Am Tag seiner Entlassung aus...
Überlange Verfahrensdauer am Bundesverfassungsgericht - Geldentschädigung 16. September 2015 (Allgemeines) Wenn zwei sich streiten, kann es schon mal sehr lange dauern! Im konkreten Fall dauerte die Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde insgesamt fünf Jahre. Eindeutig...
Nachschieben von Ermessenserwägungen bei Dauerverwaltungsakten 01. Januar 2014 (Öffentliches Recht) +++ Dauerverwaltungsakte +++ Nachschieben von Gründen +++ Glücksspielrecht und Sportwettenmonopol +++ Feststellungsinteresse gem. § 113 I S. 4 VwGO +++ Sachverhalt...
Die spinnen, die Rechten!" Darf der Bundespräsident sich so äußern? Na klar, wenn´s der Sache dient. 01. November 2014 (Zivilrecht) +++ Äußerungsbefugnis des Bundespräsidenten +++ Parteipolitische Neutralität des Bundespräsidenten +++ Organstreitverfahren +++ Chancengleichheit der Parteien +++...
Strafbefreiender Rücktritt -- bei Zweifel „in dubio pro reo" Versuch unbeendet? 01. Dezember 2013 (Strafrecht) +++ Versuchter Mord, §§ 212 I, 211, 22, 23 I StGB +++ Mordmerkmal Heimtücke +++ Rücktritt, § 24 StGB +++ Abgrenzung unbeendeter/beendeter Versuch bei Zweifelsfragen...
Dingliches Vorkaufsrecht unwirksam; besteht dann wenigstens ein schuldrechtliches Vorkaufsrecht? 01. März 2014 (Zivilrecht) +++ Dingliches Vorkaufsrecht +++ Schuldrechtliches Vorkaufsrecht bei versehentlicher Nichteintragung +++ §§ 463 ff., 1094, 873 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): V ist...
Eintrittsmodell beim Leasing 01. Mai 2014 (Zivilrecht) +++ Leasing mit Einstandspflicht für Restwert +++ Eintrittsmodell +++ Rechtsfolgen des Widerrufs +++ Leasingvertrag kein verbundenes Geschäft +++ §§ 506 II Nr. 3, 355...
Äpfel sind keine Birnen! 01. August 2014 (Zivilrecht) +++ Prüfungsrecht +++ Chancengleichheit +++ Abschichtung im Mannheimer Modell +++ Art. 3 I, 12 I GG +++ Sachverhalt: Die Klägerin studierte Rechtswissenschaft an der...