Arbeitsrecht in Brücken (Pfalz)

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Rechtstipps

  1. Das Ende einer Dienstfahrt, der verhaltensbedingten Kündigung
    Das Ende einer Dienstfahrt, der verhaltensbedingten Kündigung

    01. August 2014 (Zivilrecht)

    +++ Voraussetzungen der verhaltensbedingten ordentlichen Kündigung +++ Anwendbarkeit des KSchG +++ Berechnung der AN-Anzahl +++ Sachverhalt: Leonhard Lustig (L) arbeitet...
  2. Schwerer Süden, leichter Norden? Vorurteil oder Fakt?
    Schwerer Süden, leichter Norden? Vorurteil oder Fakt?

    01. August 2014 (Öffentliches Recht)

    Nicht selten hat ein Studienplatzwechsel seine eigentliche Ursache darin, dass der Betroffene meint, in diesem oder jenem Bundesland sei das Staatsexamen einfacher zu...
  3. Erledigung bei Herausgabe?
    Erledigung bei Herausgabe?

    01. August 2014 (Zivilrecht)

    +++ Einseitige Erledigterklärung +++ Erledigendes Ereignis durch Herausgabe der Sache aufgrund vorläufig vollstreckbaren Urteils +++ Klageänderung in Feststellungsklage...
  4. Pfändungsschutz für eigenständig erwirtschaftete Einkünfte
    Pfändungsschutz für eigenständig erwirtschaftete Einkünfte

    26. Juni 2014 (Insolvenzrecht)

    Für alle eigenständig erwirtschafteten Einkünfte wie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, Werktätigkeiten oder Verkaufserlösen, gilt nach einer Entscheidung des...
  5. Unpfändbarkeit von Riester-Vermögen
    Unpfändbarkeit von Riester-Vermögen

    16. November 2017 (Insolvenzrecht)

    Vermögen, das ein Schuldner zum Zwecke der Altersvorsorge in einem sogenannten Riester-Vertrag angespart hat, ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (IX ZR...
  6. Wahrung der Schriftform bei befristeter Geschäftsraummiete, wenn Übergabetermin unbestimmt ist
    Wahrung der Schriftform bei befristeter Geschäftsraummiete, wenn Übergabetermin unbestimmt ist

    01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

    +++ Geschäftsraummiete +++ Befristung auf 10 Jahre +++ Schriftformerfordernis im Hinblick auf Beginn des Mietverhältnisses +++ §§ 578, 550 BGB +++ Sachverhalt (verkürzt...
  7. Der vermeintliche Simulant -- Zum Irrtum über die Fortdauer einer Notwehrlage
    Der vermeintliche Simulant -- Zum Irrtum über die Fortdauer einer Notwehrlage

    01. Mai 2014 (Strafrecht)

    +++ Erlaubnistatbestandsirrtum bei Putativnotwehrlage +++ Notwehrlage bei zeitlich versetzten Handlungsabläufen, § 32 StGB +++ Fahrlässige Tötung, § 222 StGB...
  8. Herstellerverschulden kann Verkäufer nicht zugerechnet werden; Kosten des Sachverständigen zur Mangelermittlung sind aber auch ohne Verschulden nach § 439 II BGB ersatzfähig
    Herstellerverschulden kann Verkäufer nicht zugerechnet werden; Kosten des Sachverständigen zur Mangelermittlung sind aber auch ohne Verschulden nach § 439 II BGB ersatzfähig

    01. Juli 2014 (Zivilrecht)

    +++ Mängelrecht +++ Widerlegung des Vertretenmüssens +++ Keine Zurechnung des Verschuldens des Herstellers +++ Verschuldensunabhängiger Kostenerstattungsanspruch...
  9. Kein großes Los Ordentliche Kündigung in Kleinbetrieben, Fristen des § 622 BGB, Konsequenz der Kündigung zum falschen Zeitpunkt
    Kein großes Los Ordentliche Kündigung in Kleinbetrieben, Fristen des § 622 BGB, Konsequenz der Kündigung zum falschen Zeitpunkt

    01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

    +++ § 622 BGB +++ §§ 133, 157, 140 BGB +++ §§ 4, 7 KSchG +++ Viktor Volz (V), 41 Jahre alt, Vater zweier noch in der Ausbildung befindlicher Kinder, arbeitet seit 23...
  10. Ordentliche Kündigung? Darauf kann man auch verzichten!
    Ordentliche Kündigung? Darauf kann man auch verzichten!

    01. Januar 2014 (Zivilrecht)

    +++ Vertragliche Modifikation des Rechts zur ordentlichen Kündigung +++ Auslegung einer entsprechenden Parteivereinbarung +++ §§ 573, 573a BGB +++ Sachverhalt...