Agrarrecht

Der Begriff Agrarrecht umfasst verschiedene Themengebiete: Das Agrarrecht befasst sich nicht nur mit Landwirtschaftsrecht, es ist auch Grundlage für juristische Fragen in den Bereichen Forstwirtschaft, Binnenfischerei und Jagd. Die wichtigsten Bestandteile des Agrarrechts sind das landwirtschaftliche Sondererb-, das Grundstücksverkehrs-, sowie das Pachtrecht.

In seiner heutigen Form existiert das Agrarrecht in Deutschland erst seit Einführung der Bundesrepublik – die Nationalsozialisten hatten zuvor vom „Bauern- und Bodenrecht“ gesprochen. Der Begriff Agrarrecht bedeutet für Deutschland eine Anpassung an europäische Standards – während hierzulande lange Zeit vor allem von Landwirtschaftsrecht die Rede war, setzte sich der auch in Österreich und der Schweiz gebräuchliche, universellere Begriff des Agrarrechts durch.

In der Europäischen Union spielt das Agrarrecht seit jeher eine wichtige Rolle. Die europäische Agrarpolitik wurde lange Zeit von EU-Mitgliedern mit starkem landwirtschaftlichem Fokus dominiert, was dazu führte, dass die Landwirtschaft in vielen rechtlichen Fragen einen Sonderstatus genießt. Das öffentliche Agrarrecht wird in Deutschland deshalb von Vorgaben der EU bestimmt. Die wichtigsten Ziele der europäischen Agrarpolitik sind:

Produktivitätssteigerung in der Landwirtschaft
Sicherstellung der Versorgung durch landwirtschaftliche Produkte
Stabilisierung der Märkte für landwirtschaftliche Produkte
Sicherung einer angemessenen Lebenshaltung der landwirtschaftlichen Bevölkerung.

Diese Ziele sollen auch in Deutschland mithilfe einer Vielzahl verschiedener Gesetze erreicht werden. Dazu gehört etwa das Lebensmittel-, das Bedarfsgegenstände- und das Futtermittelgesetz, das die Verbraucher vor Gefahren schützen und den Schutz der Tiere gewährleisten soll. Das Düngegesetz wiederum beschäftigt sich mit dem Verkauf und der Nutzung von Düngemitteln. Mit dem Tierseuchengesetz will der Staat eventuellen Seuchen in landwirtschaftlichen Betrieben entgegenwirken, während das Tierschutzgesetz sogar im Grundgesetz verankert ist. Es hat die Aufgabe, „[…] aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen. […]“ Das Agrarrecht ist außerdem mit nahezu allen anderen Rechtsbereichen der Bundesrepublik Deutschland gekoppelt. Jedes Rechtsgebiet eröffnet nämlich bei detaillierter Betrachtung einen agrarspezifischen Bezug, sodass folgende Dreiteilung vorgenommen werden kann:

Agrarspezifisches Zivilrecht
Agrarspezifisches Verwaltungsrecht
EU-Recht

Während sich das agrarrechtliche Zivilrecht mit rechtlichen Streitigkeiten zwischen einzelnen Bürgern beschäftigt. Wichtigstes agrarrechtliches Feld ist hierbei die Höfeordnung, offiziell als Landwirtschaftliches Sondererbrecht bekannt. Es soll garantieren, dass landwirtschaftliche Betriebe bei Todesfall des Eigentümers in Familienbesitz bleiben. Unter den Bereich agrarspezifisches Verwaltungsrecht fällt beispielsweise das Tierschutzrecht, das dafür Sorge tragen soll, das Wohlbefinden der Tiere zu gewährleisten. Die dritte Kategorie, das EU-Recht, äußert sich beispielsweise in der GAP, der gemeinsamen Agrarpolitik aller Mitgliedsstaaten, die teilweise erheblich in die nationale Gesetzgebung eingreift.