Rechtsbehelf

Den Oberbegriff der Rechtsbehelfe kann man zunächst in gerichtliche und außergerichtliche Rechtsbehelfe aufteilen. Als weiteres Unterscheidungsmerkmal kann man das Begriffspaar förmlich/formlos heranziehen.

Rechtstipps zum Thema "Rechtsbehelf" & "Öffentliches Recht"

Begründetheit der Anfechtungsklage / Aufhebung von Verwaltungsakten

Begründetheit der Anfechtungsklage / Aufhebung von Verwaltungsakten

von Life and Law am 01.11.2013

+++ Aufhebung von Verwaltungsakten +++ Verhältnis zwischen allgemeinem und besonderem Verwaltungsrecht +++ §§ 48 f. VwVfG +++ Sachverhalt: S möchte in der Stadt W eine „Spielhölle" betreiben, in der er gewerbsmäßig Spielgeräte i.S.d. § 33i I Gewerbeordnung (GewO) aufstellt. Auf seinen Antrag erteilt...
Nichtraucherschutz in JVA -- erst nicht möglich und dann doch ...

Nichtraucherschutz in JVA -- erst nicht möglich und dann doch ...

von Life and Law am 01.10.2013

+++ Verfassungsbeschwerde +++ Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung +++ Körperliche Unversehrtheit, Art. 2 II S. 1 GG +++ Effektivität des Rechtsschutzes, Art. 19 IV GG +++ Sachverhalt (abgewandelt): A war Strafgefangener in der JVA in der Stadt Werl. Wegen anhaltender Probleme mit den dortigen...
Nachschieben von Ermessenserwägungen bei Dauerverwaltungsakten

Nachschieben von Ermessenserwägungen bei Dauerverwaltungsakten

von Life and Law am 01.01.2014

+++ Dauerverwaltungsakte +++ Nachschieben von Gründen +++ Glücksspielrecht und Sportwettenmonopol +++ Feststellungsinteresse gem. § 113 I S. 4 VwGO +++ Sachverhalt (vereinfacht): A vermittelt in seinem Geschäft in der kreisfreien Stadt S im Bundesland L Sportwetten an die D-GmbH in Österreich. Sein...