Gewahrsamswechsel

Die Frage nach einem Gewahrsamswechsel richtet sich nach dem gewählten Gewahrsamsbegriff, hier also nach dem Einzelfall und der Verkehrsauffassung.

Anmerkung: Hier ist keine eigene Definition nötig, man arbeitet mit der zu „Gewahrsam“ gegebenen.

Rechtstipps zum Thema "Gewahrsamswechsel" & "Strafrecht"

Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht

Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht

von Life and Law am 01.09.2014

+++ Unbeplanter Innenbereich +++ „Organische Siedlungsstruktur" +++ § 34 BauGB +++ Sachverhalt (vereinfacht): B beantragt eine Baugenehmigung für sein Grundstück. Dieses ist von allen Seiten her von Bebauung umgeben, die hinsichtlich der Art und des Maßes der baulichen Nutzung eine gewisse...
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH:

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH:

von justico.de am 31.05.2016

Spannende Vorabentscheidungsfrage des LG Hannover - Az. 17 O 43/15 - an den EuGH: Das LG Hannover möchte wissen, ob für sekundäre Gewährleistungsrechte im Verbrauchsgüterkauf eine Fristsetzung notwendig ist....
Streit um Schutzimpfung: Entscheidung kann bei gemeinsam sorgeberechtigten nichtehelichen Eltern zum Wohl des Kindes auf einen Elternteil übertragen werden

Streit um Schutzimpfung: Entscheidung kann bei gemeinsam sorgeberechtigten nichtehelichen Eltern zum Wohl des Kindes auf einen Elternteil übertragen werden

von justico.de am 24.05.2017

Im Zweifel für einen umfassenden Impfschutz: Wie der BGH - Az.: XII ZB 157/16 - gerade entschieden hat, kann dem die Schutzimpfung seines Kindes befürwortenden Elternteil das Alleinentscheidungsrecht übertragen werden. Demnach darf ein getrennt lebender Elternteil, der sich nach den Empfehlungen der...